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Date: 2000-07-06
Elektronische Spionage über Europa-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- Ausschuss des EU-Parlaments | Militärbefugnis- bzw. Polizeisicherheitsgesetz heute im Nationalrat | Fotos von "FRENCHELON" im Netz Wenn die umstrittenen Vorlagen für ein Militärbefugnis- bzw. Polizeisicherheitsgesetz heute im Nationalrat wie erwartet beschlossen werden, dann sind diese Gesetze zum erweiterten Abhörkomplex europaweit nicht allein. Im EU-Parlament hat heute Vormittag ein nicht ständiger Ausschuss seine Arbeit aufgenommen, der sich mit dem globalen Spionagesystem Echelon befassen wird. Wie in Österreich dreht sich die Debatte darum, ob die Rechte der Unionsbürger gegen Tätigkeiten von Nachrichtendiensten geschützt sind oder nicht. Es sei nicht Aufgabe des Ausschusses, "die Vergangenheit von diversen Geheimdiensten zu untersuchen", sagte die stellvertretende Vorsitzende und EU-Abgeordnete Maria Berger [SPÖ]. Er soll vielmehr das "zukünftige Abhörpotenzial dieses Systems überprüfen und geeignete Schutzmaßnahmen ergreifen". Die Kontroverse im EU- Parlament Echelon existiert amtlich Ende März hatten Vertreter der EU- Kommission und der Ratspräsidentschaft auf großen Druck des Europäischen Parlaments hin erstmals die Existenz von Echeoln bestätigt. Dabei wurde wieder der Verdacht geäußert, dass Echelon wirtschaftlich relevante Daten in Europa abfange, die auch US-Unternehmen zugespielt worden seien. "FRENCHELON" auch Während französische Gerichte untersuchen, ob US-Echelon die Interessen französischer Firmen geschädigt habe, werden immer mehr Details über ein vom französischen Geheimdienst DGSE betriebenes SIGINT-System [Signals Intelligence] bekannt, Mehr mit Updates den Tag über http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=34447 -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- edited by Harkank published on: 2000-07-06 comments to office@quintessenz.at subscribe Newsletter - -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- 
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