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Date: 2003-10-03

EU-Flugdaten: Es wird spannend

Die EU-Kommission ward seitens des Parlamentes nunmehr aufgefordert, im Zusammenhang mit der Auslieferung der Buchungsdaten Datenfelder, Speicherungsdauer, Zugriffs- und Einblickrechte zu nennen, die der EU-Datenschutzdirektive entsprechen. Zu dieser schönen Aufgabe wünschen wir der Kommission viel Glück.
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post/skrypt: Wer hat da schon wieder "Du hast keine Chance, aber nütze sie" gesagt?

Flugdaten-Affäre wird zum Krimi "EU-Parlamentarier haben sich auf ihre Hinterfüße gestellt" | Weitergabe nur im Rahmen der Datenschutzdirektive | Dienstag Entscheidung zur Klage Parlament gegen Kommission | Hubert Pirker [EVP] im Gespräch

"Wir hoffen natürlich auf eine Übereinkunft mit den USA, aber wenn es nicht gelingt, dann werde ich verlangen, dass die Weitergabe von EU-Passagierdaten an die USA eingestellt wird", sagte Hubert Pirker, Sicherheitssprecher der konservativen Fraktion [EDP] im EU-Parlament, am Donnerstag zur fuZo.

Diese Übereinkunft über die Weitergabe von Daten über die Passagiere von Transatlantikflügen werde sich an europäischen Gesetzen orientieren, namentlich an der EU-Direktive zum Datenschutz. "Das EU-Parlament hat sich auf die Hinterfüße gestellt", so der österreichische Abgeordnete weiter, um den gegenwärtigen, rechtsfreien Zustand zu beenden.

Mit Kommissar Frits Bolkestein sei man übereingekommen, dass von der EU-Kommission nun festgelegt werde, welche der von den US-Heimatschutzbehörden geforderten Daten unter welchen Bedingungen geliefert werden könnten - ohne dabei gegen die EU-Datenschutzrichtlinie zu verstoßen. Das sei der wichtigste Punkt.

Mehr davon
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=190749

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edited by Harkank
published on: 2003-10-03
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